E1: Europa für Brandenburg, Brandenburg für Europa

Europa ist unsere Zukunft. Europa ist für uns eine Die Vertiefung der Europäischen Union und das Zusammenwachsen der Staaten Europas auf Grundlage einer Wertegemeinschaft, in der Vielfalt, Toleranz, Menschenrechte und Respekt vor Minderheiten die Basis des Zusammenlebens sind, ist und bleibt auch in Zukunft ein herausragendes Ziel unserer Politik. Diese Denn diese Werte einigen uns über Länder, Sprachen, Nationen, Religionen, einfach über Grenzen hinweg. Die Vielfalt in der Einheit und die Zusammenarbeit aller sind die Stärken Europas. Nur mit Europa so lassen sich auch die Herausforderungen der Zukunft wie Klimawandel, Migration, grenzüberschreitende Mobilität, innovative Landwirtschaft oder Digitalisierung erfolgreich meistern.

Die Europäische Union ist eine politische trotz aller Unzulänglichkeiten und wirtschaftlicheHerausforderungen eine Erfolgsgeschichte, für Europa und von der ganz besonders auch für BrandenburgBrandenburg profitiert. Niemals zuvor in der Geschichte eines Großteils unseres Kontinents gab es eine vergleichbare Periode des weitreichenden Friedens, der politischen und persönlichen Freiheit für alle und des relativen ökonomischen Wohlstands für viele. Dennoch steht Europa vor Herausforderungen von Innen und Außen, die seinen Bestand als Staatenunion in Frage stellen. Im Vereinigten Königreich hat eine Mehrheit der Bürger*innen für den Brexit gestimmt, in Ungarn und der Slowakei machen die Regierungschefs Stimmung gegen die EU und in gegen Polen wurde hat die EU ein Rechtsstaatsverfahren eingeleitet.

Die Europäische Union ist eine politische trotz aller Unzulänglichkeiten und wirtschaftlicheHerausforderungen eine Erfolgsgeschichte, für Europa und von der ganz besonders auch für BrandenburgBrandenburg profitiert. Niemals zuvor in der Geschichte eines Großteils unseres Kontinents gab es eine vergleichbare Periode des weitreichenden Friedens, der politischen und persönlichen Freiheit für alle und des relativen ökonomischen Wohlstands für viele. Dennoch steht Europa vor Herausforderungen von Innen und Außen, die seinen Bestand als Staatenunion in Frage stellen. Im Vereinigten Königreich hat eine Mehrheit der Bürger*innen für den Brexit gestimmt, in Ungarn und der Slowakei machen die Regierungschefs Stimmung gegen die EU und in gegen Polen wurde hat die EU ein Rechtsstaatsverfahren eingeleitet.

Wir Brandenburger Bündnisgrünen können uns eine Zukunft für Brandenburg nur im Rahmen eines gemeinsamen Europas vorstellen. Weil wir Europa lieben, wollen wir Europa gegen Populisten verteidigen und deshalbaber auch weiterentwickeln. Wir haben konkrete Vorstellungen, was wir uns für Europa in Brandenburg und für Brandenburg in Europa wünschen.

Wir Brandenburger Bündnisgrünen können uns eine Zukunft für Brandenburg nur im Rahmen eines gemeinsamen Europas vorstellen. Weil wir Europa lieben, wollen wir Europa gegen PopulistenPopulist*innen verteidigen und deshalb weiterentwickeln. Wir haben konkrete Vorstellungen, was wir uns für Europa in Brandenburg und für Brandenburg in Europa wünschen.

Wir Brandenburger Bündnisgrünen können uns eine gute Zukunft für Brandenburg nur im Rahmen eines gemeinsamen geeinten Europas vorstellen. Weil wir Europa lieben, wollen Deshalb müssen und wollen wir Europa gegen Populisten verteidigen und deshalb weiterentwickeln. Wir haben konkrete Vorstellungen, was wir uns für Europa in Brandenburg und für Brandenburg in Europa wünschen.

Wir stehen ein für Europaeine Europäische Union, die zusammen wächst und freuen unszusammen arbeitet und Antworten auf eine europäischedie drängenden Fragen der Zukunft für Brandenburggibt.

1. Gleichwertige Lebensverhältnisse fördern
Die Europäischen Europäische Kohäsionspolitik ist ein echtes Erfolgsmodellwichtiger Beitrag zur Angleichung des Wohlstandsniveaus in den unterschiedlichen Räumen der EU. Für uns Bündnisgrüne bedeutet die Förderung durch Europäischen Strukturfonds nicht nur einen wesentlichen Beitrag zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Europa, sondern sie sind auch ein wichtiges Instrument um die Werte und Ziele der Europäischen Union zu fördern. Wir Bündnisgrüne stehen für einen gesellschaftlichen Mehrwert der EU-Förderpolitik. Daher ist es unabdingbar, dass die Kohäsionsförderung in strukturschwachen Regionen fortgeführt wird. Der Brexit führt jedoch zu einer deutlichen Kürzung der verfügbaren EU-Mittel. Dabei ist für uns klar, dass wir für Brandenburg keine Förderung auf Kosten noch ärmerer Regionen in der EU verlangen. Daher streben wir an den Haushalt der Europäischen Union für die Kohäsionsförderung aufzustocken. Darüber hinaus gehender, besonderer Förderbedarf in Brandenburg kann durch gezielte Bundesprogramme bzw. dem Aufstocken einschlägiger Gemeinschaftsaufgaben sehr gut beantwortet werden.

1. Gleichwertige Lebensverhältnisse fördern
Die Europäischen Kohäsionspolitik ist ein echtes Erfolgsmodell. Für uns Bündnisgrüne bedeutet die Förderung durch Europäischen Strukturfonds nicht nur einen wesentlichen Beitrag zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Europa, sondern sie sind auch ein wichtiges Instrument um die Werte und Ziele der Europäischen Union zu fördern. Wir Bündnisgrüne stehen für fordern einen gesellschaftlichen Mehrwert der EU-Förderpolitik. Daher ist es unabdingbar, dass die Kohäsionsförderung in strukturschwachen Regionen zu veränderten Rahmenbedingungen fortgeführt wird. Der Brexit führt jedoch zu einer deutlichen Kürzung der verfügbaren EU-Mittel. Dabei ist für uns klar, dass wir für Brandenburg keine Förderung auf Kosten noch ärmerer Regionen in der EU verlangen. Daher streben wir an den Haushalt der Europäischen Union für die Kohäsionsförderung aufzustocken. Darüber hinaus gehender, besonderer Förderbedarf in Brandenburg kann durch gezielte Bundesprogramme bzw. dem Aufstocken einschlägiger Gemeinschaftsaufgaben sehr gut beantwortet werden.

1. Gleichwertige Lebensverhältnisse fördern
Die Europäischen Kohäsionspolitik ist ein echtes Erfolgsmodell. Für uns Bündnisgrüne bedeutet die Förderung durch Europäischen Strukturfonds nicht nur einen wesentlichen Beitrag zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Europa, sondern sie sind auch ein wichtiges Instrument um die Werte und Ziele der Europäischen Union zu fördern. Wir Bündnisgrüne stehen für einen gesellschaftlichen Mehrwert der EU-Förderpolitik. Daher ist es unabdingbar, dass die Kohäsionsförderung in strukturschwachen Regionen fortgeführt wird. Der Brexit führt jedoch zu einer deutlichen Kürzung der verfügbaren EU-Mittel. Dabei ist für uns klar, dass wir für Brandenburg keine Förderung auf Kosten noch ärmerer Regionen in der EU verlangen. Daher streben wir an, den HaushaltUmfang der Europäischen UnionMittel für die Kohäsionsförderung aufzustockenKohäsionspolitik beizubehalten. Darüber hinaus gehender, besonderer Förderbedarf in Brandenburg kann sollte durch gezielte Bundesprogramme bzw. dem Aufstocken einschlägiger Gemeinschaftsaufgaben sehr gut beantwortet werden.

1. Gleichwertige Lebensverhältnisse fördern
Die Europäischen Kohäsionspolitik ist ein echtes Erfolgsmodell. Für uns Bündnisgrüne bedeutet die Förderung durch Europäischen Strukturfonds nicht nur einen wesentlichen Beitrag zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Europa, sondern sie sind auch ein wichtiges Instrument um die Werte und Ziele der Europäischen Union zu fördern. Wir Bündnisgrüne stehen für fordern einen gesellschaftlichen Mehrwert der EU-Förderpolitik. Daher ist es unabdingbar, dass die Kohäsionsförderung in strukturschwachen Regionen zu veränderten Rahmenbedingungen fortgeführt wird. Der Brexit führt jedoch zu einer deutlichen Kürzung der verfügbaren EU-Mittel. Dabei ist für uns klar, dass wir für Brandenburg keine Förderung auf Kosten noch ärmerer Regionen in der EU verlangen. Daher streben wir an den Haushalt der Europäischen Union für die Kohäsionsförderung aufzustocken. Darüber hinaus gehender, besonderer Förderbedarf in Brandenburg kann durch gezielte Bundesprogramme bzw. dem Aufstocken einschlägiger Gemeinschaftsaufgaben sehr gut beantwortet werden.

Wir Brandenburger Bündnisgrüne wollenvergessen jedoch die Kohlekumpel, die Facharbeiter*innen in der kohleverarbeitenden Betrieben, die Expert*innen in den Kohlekraftwerken, die Mitarbeiter*innen in den Zulieferbetrieben und all die Familien in den Kohleregionen nicht vergessen. Daher fordern wir neben den absolut notwendigen Maßnahmen von Landes- und Bundesregierung ein EU-Programm zur Gestaltung des Strukturwandels durch Kohleausstieg, mit dem eine echte Zukunft in der Lausitz geschaffen werden kann. Denn der Ausstieg aus der Kohle ist eine gesamteuropäische Aufgabe, daher muss der notwendige Strukturwandel auch in der Lausitz auch mit europäischen Finanzen flankiert werden.

Wir Brandenburger Bündnisgrüne wollen jedoch die Kohlekumpel, die Facharbeiter*innen in der kohleverarbeitenden Betrieben, die Expert*innen in den Kohlekraftwerken, die Mitarbeiter*innen in den Zulieferbetrieben und all die Familien in den Kohleregionen nicht vergessen. Daher fordern wir neben den absolut notwendigen Maßnahmen von Landes- und Bundesregierung ein EU-Programm zur Gestaltung des Strukturwandels durch Kohleausstieg, mit dem eine echte Zukunft in der Lausitz geschaffen werden kann. Denn der Ausstieg aus der Kohle ist eine gesamteuropäische Aufgabe, daher muss der notwendige Strukturwandel auch in der Lausitz auch mit europäischen Finanzen Finanzmitteln flankiert werden.

Gefördert wird jedoch keine bäuerlich orientierte und naturverträgliche Landwirtschaft, sondern ein agroindustrieller Kurs auf Kosten von Umwelt, bäuerlichen Erzeugern, VerbraucherErzeuger*innen, Verbraucher*innen- und Tierschutz, der auch in Brandenburg deutlich spürbar ist.

Vor allem kann Europa noch viel mehr für die JunglandwirteJunglandwirt*innen und Existenzgründungen in der Brandenburger Land- und Lebensmittelwirtschaft tun.

Europa spielt für die Brandenburger*innen eine immer stärkere Rolle, sowohl für die einzelnen Bürger*innen aber auch für Initiativen, Vereine, Kultur und Sport, für die kommunale Verwaltung und die Brandenburger Wirtschaft, vom Selbstständigen bis zum mittelständischen Unternehmen. Vor allem im Bereich der Europäischen Förderpolitik, aber auch bei Auswirkungen europäischer Richtlinien und Verordnungen ist oft europapolitische Kompetenz oder wenigstens der Zugang zu Informationen gefordert. Hier sehen wir Bündnisgrüne in Brandenburg noch immer Nachholbedarf, zu viele Möglichkeiten können nicht genutzt werden, zu viel Expertise ist oft am falschen Ort und manche Instrumente und Möglichkeiten sind überhaupt nicht bekannt
.

Durch Brandenburg führen entscheidende, paneuropäische Verkehrsachsen. Der Großraum Berlin-Brandenburg ist Ziel und Angelpunkt vielfältigen grenzüberschreitenden Verkehrs, vor allem auch mit Polen und den weiter östlich liegenden Ländern. Volle Autobahnen und anwachsender Auto- und LKW-Verkehr sprechen eine deutliche Sprache. Waren und Menschen kennen innerhalb Europas und vor allem zwischen Brandenburg und Polen keine Grenzen mehr. Das Positivbeispiel des Kulturzugs zwischen Berlin und Breslau hat eindrücklich bewiesen, dass eine attraktive Bahnverbindung auf Nachfrage stoßen und erfolgreich betrieben werden kann. Dennoch mangelt es an Zugverbindungen zwischen Brandenburg und Polen, an einer konkurrenzfähigen Schnellverkehrsverbindung auf der Schiene zwischen Berlin und den polnischen Metropolen und an einem konsequenten grenzüberschreitenden Verkehrskonzept.Durch Brandenburg führen wichtige paneuropäische Verkehrsachsen. Der Großraum Berlin-Brandenburg ist Ziel und Angelpunkt vielfältigen grenzüberschreitenden Verkehrs, vor allem auch mit Polen und den weiter östlich liegenden Ländern. Vor allem der kontinuierlich anwachsende Auto- und LKW-Verkehr zeigt dies deutlich. Das positive Beispiel des 2016 geschaffenen Kulturzugs zwischen Berlin und Wrocław hat eindrücklich bewiesen, dass für attraktive grenzüberschreitende Bahnverbindungen Bedarf besteht. Dennoch mangelt es an Zugverbindungen zwischen Brandenburg und Polen, an konkurrenzfähigen Schnellverkehrsverbindungen auf der Schiene zwischen Berlin und den polnischen Metropolen .Diese müssen auf den verschiedenen räumlichen Ebenen durch gemeinsame Verkehrsentwicklungskonzepte begleitet werden.

Verständigung funktioniert vor allem dort, wo sich Menschen begegnen können. Daher wollen wir grenzüberschreitende ÖPNV-Angebote weiter ausbauen. In den letzten Jahren sind hier bereits viele Trotz einiger Fortschritte erreicht worden. Es gibt es aber noch immer viel zu tun. Dabei stellt ein attraktiver und faktisch gemeinsamer öffentlicher Personen- und Schienennahverkehr nicht nur eine wesentliche Aufwertung der Lebensqualität in Brandenburg und Polen dar, sondern er trägt auch gleichzeitig zu einem Zusammenwachsen der Ballungsgebiete und zu einer Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit in einer integrierten zusammenwachsenden Grenzregion bei. Vor allem jedoch kann damit eine spürbare Abnahme des autogebundenen motorisierten Individualverkehrs mit einer Abnahme an Lärm, Dreck und Schadstoffbelastung einhergehen.

Die zwischenmenschliche Grenze zwischen Brandenburg und Polen ist noch immer größer als an innereuropäischen Grenzen Westdeutschlands. Polen hat eine schwere Vergangenheit aus Besetzung und Krieg erlebt, dies muss immer berücksichtigt werden. Jedoch sind die aktuelle Situation in Polen und vor allem die Politik der PiS-Nationalregierung in Warschau besorgniserregend und können mit diesem geschichtlichen Hintergrund nicht mehr erklärt werden. Die gefühlte und tatsächliche Abkehr der PiS-Regierung von einigen Europäischen Idealen und Werten, der zunehmende Nationalismus und das Erstarken von Xenophobie, Homophobie, einem veralteten Frauen*- und Familienbild und religiösem Eifer in der polnischen Politik nehmen erschreckende Züge an.
Die Vergangenheit jedoch hat es schon oft gezeigt: Europa wächst (auch) von unten. Es gibt viele positive Entwicklungen: Menschen in den Grenzregionen wohnen immer öfter auf der jeweils anderen Seite. Täglich pendeln mittlerweile mehr als 1600 Pol*innen nach Ost-Brandenburg und mehr als 2100 Pol*innen nach Berlin und die Zahlen steigen stetig an. Polinnen und Polen sind die mit Abstand häufigsten Ehepartner*innen in binationalen Ehen. Vor Ort entstehen grenzüberschreitende Vereine und Initiativen, wie „Slubfurt“ in Frankfurt (Oder) und Slubice. Daher wollen wir gerade jetzt die Zusammenarbeit und den Austausch zwischen brandenburgischen und polnischen Bürger*innen noch mehr intensivieren. Denn Polen ist unser Nachbar und wir freuen uns auf unsere gemeinsame Zukunft. Die Gemeinschaftsinitiative INTERREG spielt für uns Bündnisgrüne in Brandenburg aufgrund der gemeinsamen Grenze mit Polen eine besondere Bedeutung, da wir hier einen klaren europäischen Mehrwert erkennen können.

Die zwischenmenschliche Grenze zwischen Brandenburg und Polen ist noch immer größer als an innereuropäischen Grenzen Westdeutschlands. Polen hat eine schwere Vergangenheit aus Besetzung und Krieg erlebt, dies muss immer berücksichtigt werden. Jedoch sind die aktuelle Situation in Polen und vor allem die Politik der PiS-Nationalregierung in Warschau besorgniserregend und können mit diesem geschichtlichen Hintergrund nicht mehr erklärt werden. Die gefühlte und tatsächliche Abkehr der PiS-Regierung von einigen Europäischen Idealen und Werten, der zunehmende Nationalismus und das Erstarken von Xenophobie, Homophobie und religiösem Eifer in der polnischen Politik nehmen erschreckende Züge an.
Die Vergangenheit jedoch hat es schon oft gezeigt: Europa wächst (auch) von unten. Es gibt viele positive Entwicklungen: Menschen in den Grenzregionen wohnen immer öfter auf der jeweils anderen Seite. Täglich pendeln mittlerweile mehr als 1600 Pol*innen nach Ost-Brandenburg und mehr als 2100 Pol*innen nach Berlin und die Zahlen steigen stetig an. Polinnen und Polen sind die mit Abstand häufigsten Ehepartner*innen in binationalen Ehen. Vor Ort entstehen grenzüberschreitende Vereine und Initiativen, wie „Slubfurt“ in Frankfurt (Oder) und Slubice. Daher wollen wir gerade jetzt die Zusammenarbeit und den Austausch zwischen brandenburgischen und polnischen Bürger*innen noch mehr intensivieren. Denn Polen ist unser Nachbar und wir freuen uns auf unsere gemeinsame Zukunft. Die Gemeinschaftsinitiative INTERREG spielt für uns Bündnisgrüne in Brandenburg aufgrund der gemeinsamen Grenze mit Polen eine besondere Bedeutung, da wir hier einen klaren europäischen Mehrwert erkennen können.Trotz einer bewegten Geschichte, die lange genug durch Gegnerschaft und Ablehnung geprägt war, ist die Nachbarschaft von Polen und Deutschen immer stärker von einer Partnerschaft auf Augenhöhe geprägt und die Grenze verliert immer mehr ihren trennenden Charakter. Begegnungen finden an immer mehr Orten statt und sind Teil einer neuen Normalität geworden.
Auch in Brandenburg zeigt sich: Europa wächst (auch) von unten zusammen. Es gibt viele positive Entwicklungen: Menschen in den Grenzregionen wohnen immer öfter auf der jeweils anderen Seite. Täglich pendeln mittlerweile mehr als 1600 Pol*innen nach Ost-Brandenburg und mehr als 2100 Pol*innen nach Berlin und die Zahlen steigen stetig an. Polinnen und Polen sind die mit Abstand häufigsten Ehepartner*innen in binationalen Ehen. Vor Ort arbeiten Vereine und Verbände zusammen. Es entstehen immer mehr grenzüberschreitende Initiativen, wie „Słubfurt“ in Frankfurt (Oder) und Słubice. Daher wollen wir gerade jetzt die Zusammenarbeit und den Austausch zwischen brandenburgischen und polnischen Bürger*innen, Verbänden und Institutionen noch mehr intensivieren. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Sprache. Hier zeigt sich, dass es weiterhin ein großes Ungleichgewicht gibt, denn nur wenige Deutsche lernen polnisch oder haben überhaupt die Möglichkeit dazu.
Die Gemeinschaftsinitiative INTERREG hat für uns Bündnisgrüne in Brandenburg aufgrund der langen gemeinsamen Grenze mit Polen eine besondere Bedeutung, da wir hier einen klaren europäischen Mehrwert erkennen können.